Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es getan. Sie entmachtet die Länder in der Corona Krise und führt damit durch die Hintertür eine Corona-Diktatur ein. Gute Nacht, Deutschland! Angela Merkel plant zur Bekämpfung der Corona Pandemie eine deutliche Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. Die derzeit gültige Fassung des Infektionsschutzgesetzes sieht vor, dass es Aufgabe der Länder ist, Corona-Schutzmaßnahmen zu erlassen und durchzusetzen. Ziel sei es, durch die Änderung die Corona Maßnahmen bundesweit zu vereinheitlichen – und diese gegebenenfalls per Rechtsverordnung zu erlassen.
Menthur
